Olzog

Freiheiten liegen nicht wie Saatkartoffeln im Keller, die im Frühling von alleine austreiben, und Demokratien wachsen nicht wie Äpfel auf den Bäumen, die man nur zu ernten braucht. Sie entstammen epistemologisch aus unterschiedlichen Welten, haben aber gegen den Schlaftrunk vom Ende der Geschichte eine Tatsache gemeinsam, sie können verrotten. Die Welt ist nach der epochalen Zeitenwende von 1989 aus den Fugen geraten und immer undemokratischer geworden. Wenn Substanz und Energie von Demokratien aufgebraucht sind, können sie auch ohne äußere Bedrohungen erodieren und von innen her ausbrennen. Eine Bestandsgarantie für Demokratien gibt es jedenfalls nicht; sie sind kein Perpetuum mobile. Das ist These und Thema dieser politischen Streitschrift, die in Sorge um Zustand und Zukunft unserer deliberativen Demokratie einen öffentlichen Diskurs einfordert. Der Autor stellt im ersten Kapitel das berühmte Böckenförde-Theorem auf den Kopf und fragt nach den Voraussetzungen, welche die Demokratie selber schaffen muss, wenn sie sich nicht selbst abschaffen will. Dazu gehört an erster Stelle die Wahrung des Primats der Politik gegenüber Wirtschaft und Technik, die in einer deliberativen Demokratie als Regierungs- und Lebensform immer nur eine dienende Funktion haben dürfen. Dass das Prinzip von »Koch und Kellner« noch gilt, daran meldet der Autor massive Zweifel an und dokumentiert die Verdrängung des Homo politicus durch den Homo oeconomicus und Homo artificialis. Da keine Demokratie ohne Demokraten auskommen kann, braucht es an zweiter Stelle Bildung und Erziehung zur Mündigkeit, insbesondere die Herausbildung der politischen Urteilskraft. Auch hier diagnostiziert der Autor unübersehbare Defizite. In einem zweiten Schritt analysiert er antidemokratische Strömungen wie den Populismus und den Moralismus, die seiner Einschätzung nach nicht nur die politische Kultur vergiften, sondern die Statik des Systems angreifen, um am Ende die Demokratie von innen her kapern zu können. In einem dritten Schritt werden die Institutionen und Verfahren unserer Demokratie einem Faktenscheck unterzogen. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit nachhaltig verbessert werden müssten, um unsere Demokratie resilienter zu machen. Im letzten Teil erprobt der Autor eine Verortung der Demokratie in hypothetischen Zukunftserzählungen. Auf die Schlussfrage nach Not und Notwendigkeit eines "democracy reloaded" antwortet der Autor in der Hoffnung auf eine engagierte Zivilgesellschaft mit dem Diktum des Fürsten von Lampedusa: »Wenn alles bleiben soll, wie es ist, muss sich alles ändern« - und alle müssen mitmachen.

Im globalen Spiel der Mächte seit 1945 war der Nahe Osten eines der Hauptfelder der amerikanischen Politik. Die USA waren von Anfang an die entscheidende Macht in dieser Region, die von strategischer Bedeutung war: Dort gab es Öl, das für den Westen gesichert werden musste. In den Jahren des Kalten Krieges bis 1990/91 hieß der Gegner Sowjetunion. Und es gab den neuen Staat Israel, den die arabischen Staaten vernichten wollten. Ein Krieg folgte dem anderen: Israels Unabhängigkeitskrieg 1948/49, Suezkrieg, Sechstagekrieg, Yom Kippur-Krieg, Libanonkrieg, zwei Golfkriege. Es gab Bürgerkriege im Libanon, im Jemen und in Syrien, Revolutionen im Irak und im Iran, die sowjetische Invasion Afghanistans und nach 9/11 den "Krieg gegen den Terror". In dem Spannungsfeld Öl, Israel, Palästinenser, panarabischer Nationalismus, Kalter Krieg, islamistischer Terror und Mullah-Regime im Iran bewegte sich die amerikanische Politik in einer Region, die von Extremismus und Instabilität geprägt war. Der renommierte Zeithistoriker Rolf Steininger legt hier auf der Basis umfangreicher Akten die erste deutschsprachige Gesamtdarstellung dieser unglaublich spannenden Geschichte vor. Dabei liefert er zahlreiche neue Erkenntnisse, u. a. zur US-Intervention im Libanon, zur israelischen Atombombe, zum Bürgerkrieg im Jemen, zum Frieden zwischen Israel und Ägypten, zur gescheiterten Geiselbefreiung im Iran und zum längsten Krieg in der Geschichte der USA - dem Krieg in Afghanistan. 43 Fotos und eine Karte ergänzen den Band.

Das Kultbuch des renommierten Nationalökonomen und intellektuellen Gegenspielers von John Maynard Keynes. 'Selten schafft es einmal ein Ökonom, mit einem Buch das breite Publikum aufzurütteln. Eine große Ausnahme bildet >Der Weg zur Knechtschaft<, jenes legendäre Buch des späteren Nobelpreisträgers Friedrich A. v. Hayek [...]. Ein Jahr vor Kriegsende popularisierte Hayek damit im Londoner Exil seine in den zwanziger und dreißiger Jahren gewonnenen Überzeugungen, vor allem die These, dass jeder Planwirtschaft eine Tendenz zum Totalitarismus innewohnt und dass es keinen Mittelweg zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft geben kann. >Der Weg zur Knechtschaft< hat zentrale Bedeutung für jene Ideen, die man heute, leicht missverständlich, als >Neoliberalismus< bezeichnet; die Überzeugung, dass ökonomische Probleme am besten über freie Märkte gelöst werden sollen und der Anteil des Staates zurückgeführt werden sollte. Einprägsam besonders Hayeks Begründung, warum Planwirtschaft und Demokratie nicht zusammenpassen.'